ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE IV Nr. 0072/2013 vom 14. November 2012 , ABC-Einsatzkostenersatz. Ölwehreinsatz mehrerer Feuerwehren nach einem Verkehrsunfall. Verhältnismässigkeit. - ZH Baurekursgericht (2012)
Bei Feuerwehreinsätzen infolge Verkehrsunfällen sind die Voraussetzungen für ein Eingreifen unter Kostenfolgen ex ante zu beurteilen. Dabei ist zu beachten, dass die Wahl der zu treffenden Massnahmen meist unter zeitlichem Druck und ohne umfassende Information erfolgt, so dass sich das Ausmass einer Gefahr oder eines Schadens oftmals erst nach Abklärungen vor Ort beurteilen lässt. Solange das Ermessen korrekt wahrgenommen wurde und die ergriffenen Vorkehrungen vertretbar sind, darf der Einwand, eine Gefahr habe sich (ex post) als weniger gravierend erwiesen als anfänglich vermutet, nicht gehört werden. Im Ergebnis führt dies dazu, dass nur offensichtlich unnötige, leichtfertig gemachte Aufwendungen ausser Ansatz fallen.